Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Coachcase

1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich

1.1. Diese AGB gelten zwischen Samo Solutions, Inh. Hajk Howhannisyan, Weidenbaumsweg 139, 21035 Hamburg (im Folgenden: „Coachcase“), und dem Coach (im Folgenden: „Kunde“), der einen Profileintrag (im Folgenden: „Profil“) bei Coachcase gebucht hat. Kunde und Coachcase zusammen sind „die Parteien“.
1.2. Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen Coachcase und Kunden. Etwaigen abweichenden AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.

 

2. Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung

2.1. Mit der Buchung durch Ausfüllen und Absenden des betreffenden Online-Formulars auf der Website von Coachcase gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab. Mit Übersendung der entsprechenden Bestätigungs-eMail von Coachcase kommt das Vertragsverhältnis zustande. Ein Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht.
2.2. Der Vertrag wird zunächst für zwölf Monate geschlossen. Überdies wird der Vertrag nach Ablauf der einjährigen Mitgliedschaft nicht automatisch verlängert.
2.3. Das gesetzliche Recht beider Parteien zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe für eine Kündigung durch Coachcase sind insbesondere Nichtzahlung trotz Fälligkeit und Verzug, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Kunden.
2.4. Coachcase steht ferner ein ordentliches Kündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von 2 Wochen zum Monatsende zu. Im Falle einer ordentlichen Kündigung ist Coachcase zur zeitanteiligen Rückerstattung der Vergütung verpflichtet.

 

3. Preis

3. Die Nutzung der Plattform ist kostenfrei.

 

4. Profil

4.1. Binnen maximal 14 Tagen nach Eingang der in Rechnung gestellten Vergütung erfolgt eine Prüfung der vom Kunden angegebenen Daten sowie, bei vollständigen und korrekten Daten, die Freischaltung des Zugangs zum persönlichen Login-Bereich für den Kunden.
4.2. Der Kunde gestattet Coachcase die Verwendung von Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial seiner Website, zur Erstellung des Profils und räumt Coachcase die dafür notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde sichert die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seiner Website verwendeten Daten zu. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Form der Darstellung seines Profils.
4.3. Coachcase teilt jedem Profil eine individuelle Internet-Adresse zu. Der Kunde ist berechtigt, eine etwaige eigene Domain mit dieser Adresse zu verlinken.
4.4. Der Kunde ist verpflichtet, das Profil während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und Coachcase Fehler unverzüglich mitzuteilen. Relevante Änderungen (z.B. des Betriebssitzes, der Rufnummer, u.ä.) hat der Kunde unverzüglich Coachcase mitzuteilen.

 

5. Urheber- und Nutzungsrechte

5.1. Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen diese AGB, gegen geltendes Recht und/oder die guten Sitten verstoßen; insbesondere sind pornographische oder rassistische Inhalte untersagt. Er hat insbesondere auch Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, Coachcase mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen Coachcase – ohne zu Vergütungsrückzahlungen verpflichtet zu sein –, zur sofortigen Löschung der entsprechenden Inhalte bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des gesamten Profils.
5.2. Der Kunde räumt Coachcase unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils verwendet oder deren Verwendung er Coachcase gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf etwaige Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung ist Coachcase gestattet.
5.3. Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung an Coachcase übermittelt oder deren Verwendung er Coachcase gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
5.4. Soweit Texte oder andere Inhalte von Mitarbeitern von Coachcase für den Kunden erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei Coachcase. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch Coachcase gestattet.

 

6. Gewährleistung und Haftung

6.1. Etwaige über Coachcase vermittelte Vertragsverhältnisse kommen nur unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Reservierenden zustande. Für seine diesbezüglichen Vertragsleistungen haftet entsprechend allein der Kunde. Der Kunde stellt Coachcase auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Coachcase wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- Berufs- Schadenersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem individuellen Profil geltend machen.
6.2. Coachcase steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb seines Einflussbereichs liegenden Grund (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. von ihm ggf. verlinkter Online-Portale, etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
6.3. Coachcase trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.Coachcase.de und/oder des Profils des Kunden bemüht sich Coachcase um schnellstmögliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für Coachcase im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber Coachcase. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu. Coachcase haftet für vorsätzliches Verhalten unbeschränkt, für Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn; Folgeschäden etc.). Gesetzliche Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

 

Schlussbestimmungen

7.1. Leistungen, die Coachcase aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.
7.2. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für Streitigkeiten, diese Vereinbarung betreffend, ist – soweit zulässig – Hamburg.